Zertifikat des Patents für Erfindung
Dieses Patentrecht wird vom Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China nach Prüfung gemäß dem Patentgesetz der Volksrepublik China erteilt. Diese Patenturkunde wird dem Patentinhaber ausgestellt und das Patent wird in das Patentregister eingetragen. Das Patentrecht tritt mit dem Tag der Erteilung der Zulassung in Kraft.